Ungewohnte Minderheit

26. September 2013

Deutschland hat gewählt, und die Regierungsbildung gestaltet sich zäh. Schwarz-Rot? Oder doch Schwarz-Grün? Womöglich mit ein paar Überraschungen auf dem Weg?

Unterdessen geht mir ein Zitat von Ursula Münch, Direktorin der Akademie für Politische Bildung Tutzing, nicht aus dem Kopf. Die sagte am Montag im Deutschlandradio-»Hintergrund«, gefragt nach einer möglichen Minderheitsregierung:

Das passt nicht zu Angela Merkel, und es passt nicht zu den Aufgaben, die die Bundesrepublik Deutschland doch vor sich hat, gerade auch mit Blick auf Europa. Meines Erachtens würde das im Grunde auch im Ausland, in der Europäischen Union, als Unsicherheitsfaktor gelten. Also, die Entscheidung, das von vornherein abzulehnen, halte ich für eine richtige. Darin sind wir noch nicht sozialisiert, das wäre in skandinavischen Ländern anders, in der Bundesrepublik wäre das ein Krisensymptom.

… weil wir es halt gewohnt sind, dass die Opposition immer ordentlich draufkloppt auf die Regierung – egal, wie einig man sich vielleicht ist in einer Frage. Weil hier schon der Wahlkampf wesentlich von der Abwertung des politischen »Gegners« lebt. Weil man Wahlen mit Fußballspielen verwechselt, wo es eben Sieger und Verlierer gibt – die Sieger dürfen vier Jahre lang abnicken, was sie wollen, während die Verlierer ausharren bis zum Rückspiel.

Aber: Wollen wir das wirklich? Brauchen wir auf Dauer eine Politik, die die Parteizugehörigkeit über die Sache stellt? Und »Stabilität« und »Sicherheit« über die Freiheit, flexibel zu regieren, über alte Schubladen hinweg? Anders gefragt: Wäre eine Minderheitsregierung vielleicht genau das Richtige, auch jetzt schon? Das fragt auch Ludwig Greven in der »ZEIT«

 

Ein Kommentar zu “Ungewohnte Minderheit”

  1. Steffen meint:

    Das wichtigste im Moment scheint zu sein, die Postkommunisten nicht zum Zug kommen zu lassen. Sie sind im Moment die größte Gefahr für unsere (wie für jede) Demokratie.
    Schwarz – Grün wäre eigentlich die vernünftigste Lösung mit der größten Schnittmenge in Sachfragen.
    Ich fürchte aber, dass es darum tatsächlich nicht geht in Berlin.
    Schade!

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